Errichtung und Betrieb einer Gigabitinfrastruktur in Schneverdingen

Gegenstand der Ausschreibung ist die Errichtung und der Betrieb einer Gigabitinfrastruktur in den sogenannten „grauen NGA-Gebieten“ in der Gemeinde Schneverdingen im Landkreis Heidekreis. Aktuell sind dort 390 Adressen unterversorgt, die im Rahmen dieser Ausschreibung an ein Gigabitnetz angebunden werden sollen. Die genauen Standorte der zu versorgenden Adressen sind in den Ausschreibungsunterlagen B.1, B.2 und B.3 durch Geodaten der Hauskoordinaten detailliert beschrieben. Der Auftragnehmer ist angehalten, bei der Planung des Netzes sein eigenes NGA-Netz, angemietete Netzteile Dritter sowie die vorhandene öffentliche Infrastruktur zu berücksichtigen und diese, soweit wirtschaftlich sinnvoll und technisch möglich, in die Errichtung des Gigabitnetzes einzubringen. Dies gilt insbesondere für Infrastrukturen, die bereits im Rahmen anderer Fördermaßnahmen errichtet wurden. Ergänzende Informationen können dem Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur entnommen werden. Zudem wird auf Bestandsinfrastruktur verwiesen, die im Rahmen eines früheren geförderten Projektes des Landkreises Heidekreis bereits errichtet wurde oder sich in der Errichtung befindet. Entsprechende GIS-Netzpläne (Ausschreibungsunterlage B.4) werden vom Landkreis Heidekreis nach Unterzeichnung der Vertraulichkeitsvereinbarung (Formblatt: E.6) zur Verfügung gestellt. Überschneidungen mit den Angebotsplanungen sollen berücksichtigt werden, um eine förderschädliche Doppelförderung zu vermeiden. Im Gegenzug für die Bereitstellung des Investitionszuschusses zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke erhält der Auftragnehmer das Recht und die Pflicht, das Gigabitnetz zu errichten, zu betreiben und interessierten Endkunden sowie Drittanbietern Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet, Mehrwertdienste wie z. B. IP-TV, ebenso wie Vorleistungsprodukte auf Open-Access-Basis) zu marktüblichen Konditionen zu erbringen. Wenn ausschließlich Vorleistungsprodukte angeboten werden, muss gewährleistet sein, dass während der Zweckbindungsfrist mindestens ein Unternehmen Endkundendienstleistungen im geförderten Gebiet erbringt. Falls keine Grundstücksnutzungsvereinbarung zustande kommt, muss der Teilnehmeranschluss gemäß Ziffer 15 des Materialkonzeptes vorbereitet werden. Alle Teilnehmeranschlüsse, die im Zuge des Bundesförderprogramms errichtet werden, sind den Teilnehmern ohne gesondertes Entgelt zur Verfügung zu stellen, auch wenn keine Endkundenverträge abgeschlossen werden. Die Teilnehmer sind über diese Möglichkeit mindestens drei Monate vor Baubeginn zu informieren. Nach Abschluss der Baumaßnahmen sind Anschlüsse nachfragender Teilnehmer während der Zweckbindungsfrist zu erschwinglichen Kosten zu realisieren. Sollte der Auftragnehmer die geförderten Bauarbeiten für die „Eigen-Mitverlegung“ von weiteren Rohren, einschließlich unbeschalteter Glasfasern, für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in benachbarten, nicht gefördert ausgebauten Gebieten nutzen, ist dies der Bewilligungsbehörde anzuzeigen. Ziel ist es, die unterversorgten Adressen in Schneverdingen über ein Gigabitnetz zu erschließen. Nach Abschluss der Maßnahme müssen allen ausgewiesenen Adressen Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s im Download und Upload zur Verfügung stehen. Das Gigabitausbauvorhaben wird mit Fördermitteln des Bundes und des Landes Niedersachsen gefördert. Der Auftragnehmer hat das Gigabitnetz unter Berücksichtigung der Zuwendungsvoraussetzungen der Förderrichtlinien des Bundes und des Landes sowie aller dazugehörigen Nebenbestimmungen, insbesondere des einheitlichen Materialkonzeptes, zu errichten und zu betreiben. Abweichungen vom einheitlichen Materialkonzept bedürfen der Zustimmung des Auftraggebers und der Bewilligungsbehörde. Das mit Fördermitteln errichtete Gigabitnetz muss zukunftsorientiert sein und groß genug für mehrere Kabelnetze sowie für Point-to-Point- und Point-to-Multipoint-Lösungen geeignet sein, um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die einheitlichen Vorgaben einzuhalten.