Rahmenvereinbarung Rechtsberatung Atomrecht

Auftraggeber

Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen

40213 Düsseldorf

Veröffentlicht

10.08.2026

Angebotsfrist

23.09.2026, 08:00 Uhr

Steckbrief

Rechtsberatung
Atomrecht
Rahmenvereinbarung

Zusammenfassung

Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen schreibt eine Rahmenvereinbarung über Rechtsberatungsleistungen für den Bereich Atomrecht aus. Der Auftragnehmer soll das Referat 625 bei komplexen atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren sowie bei angrenzenden Rechtsgebieten unterstützen. Die Leistungen umfassen die Bearbeitung von ad hoc Anfragen, komplexen Fragestellungen und die Erstellung von Rechtsgutachten. Der Leistungszeitraum erstreckt sich vom 1. März 2027 bis zum 28. Februar 2031. Die Vergütung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand auf Basis von Stundensätzen, wobei eine Obergrenze von 800.000 Euro brutto gilt.

Zeitplan

Bekanntmachung10.08.2026
Heute12.09.2026
Abgabefrist23.09.2026
Veröffentlichungsende23.09.2026

Ausschreibung

Reichweite:National
Vergabeart:Offenes Verfahren
Vergabeverordnung:VgV
Leistung:Dienstleistungen
Klassifizierung:
Rechtsberatung
Erfüllungsort:40213 Düsseldorf, Deutschland

Auftraggeber

Name

Adresse

Website

Kontakt

Teilnahme

Abgabeform:Elektronisch

Dokumente

325 04-2021 - Zusammenstellung Angebotsunterlagen.pdf

Verwaltung
10 KB

Checkliste und Übersicht der mit dem Angebot einzureichenden Unterlagen, Nachweise und Eignungskriterien.

534b_Erklärung Eignungsleiher Haftung_03.26.docx

Verwaltung
37 KB

Formular zur Erklärung der Eignungsleihe und Haftungserklärung durch ein Drittunternehmen, das Kapazitäten für den Bieter bereitstellt.

321 02-2024 - Anfrage zur Angebotsabgabe.pdf

Ausschreibung
11 KB

Offizielle Aufforderung zur Angebotsabgabe für eine Rahmenvereinbarung über Rechtsberatungsleistungen im Bereich Atomrecht mit Fristen und Verfahrenshinweisen.

312a_322a_Informationen_DSGVO_MWIKE.pdf

Vertragliches
22 KB

Informationen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Vergabeverfahrens gemäß DSGVO.

534a_Erklärung Eignungsleihe_03.26.docx

Verwaltung
37 KB

Eigenerklärung des Bieters zur Inanspruchnahme von Kapazitäten anderer Unternehmen (Eignungsleihe) gemäß § 34 UVgO.

2026_013_Vertragsentwurf Rahmenvereinbarung.pdf

Vertragliches
73 KB

Entwurf der Rahmenvereinbarung über Rechtsberatungsleistungen im Atom- und Strahlenschutzrecht inklusive Leistungsgegenstand und Vertragsbestandteilen.

521_Eigenerklarung_Ausschlussgrunde_09.25.docx

Verwaltung
38 KB

Formular für die Eigenerklärung des Bieters zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß GWB.

513 10-2018 - Besondere Vertragsbedingungen TVgG NRW.pdf

Vertragliches
19 KB

Besondere Vertragsbedingungen zur Einhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen.

312_322 02-2024 - Hinweise Einreichung Teilnahmeantraege_Angebote.pdf

Richtlinien
68 KB

Leitfaden und technische Hinweise zur elektronischen Einreichung von Teilnahmeanträgen und Angeboten über den Vergabemarktplatz NRW.

533a_Information Unteraufträge_Angebotsabgabe_02.24.docx

Verwaltung
37 KB

Formular zur Angabe von beabsichtigten Unteraufträgen und den entsprechenden Leistungsbereichen bei der Angebotsabgabe.

531_Bewerber_Bietergemeinschaftserklaerung_02.24.docx

Verwaltung
35 KB

Erklärung zur Bildung einer Bietergemeinschaft inklusive Benennung des bevollmächtigten Vertreters und Haftungserklärung.

324_Angebotsschreiben_03.26.docx

Finanzielles
41 KB

Formblatt für das formelle Angebotsschreiben unter Anerkennung der Vergabeunterlagen und Angabe der Bieterdaten.

512 02-2024 - Vertragsbedingungen des Landes NRW.pdf

Vertragliches
187 KB

Zusätzliche Vertragsbedingungen des Landes NRW (ZVB-NRW) sowie Verweis auf die VOL/B für die Ausführung von Leistungen.

2026-013_Leistungsbeschreibung RV Rechtsberatung Atomrecht.pdf

Leistungsumfang
142 KB

Detaillierte Beschreibung der geforderten Rechtsberatungsleistungen im Bereich Atomrecht, Strahlenschutzrecht und angrenzenden Gebieten.

511 02-2024 - Bewerbungs- und Vergabebedingungen des Landes NRW.docx

Richtlinien
33 KB

Allgemeine Bedingungen für das Bewerbungs- und Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO).

FAQ

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