Vertragsbedingungen für die Nutzung der Plattform „Vergabepilot.AI“
Übersicht
- Geltungsbereich, Vertragspartner und Allgemeines
- Rangfolge, Vertragsänderung
- Zustandekommen des Vertrags
- Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
- Drittanbieter
- Verfügbarkeit des/der Nutzerkontos/Nutzerkonten auf der Plattform
- Grundsätze der Leistungserbringung
- Pflichten des Kunden und Freistellung
- Vertragswidrige Nutzung und Vertragsstrafe
- Subunternehmer
- Nutzungsrechte
- Vergütung
- Credit-System
- Mängelhaftung, Rechte Dritter
- Haftung
- Verjährung
- Geheimhaltung
- Datenschutz und Datensicherheit
- Laufzeit und Vertragsbeendigung
- Schlussbestimmungen
Vorbemerkung
Die Ciconia Systems GmbH, Friedrichstraße 13, 70174 Stuttgart, Deutschland (nachfolgend „** Ciconia**“) betreibt ** Vergabepilot.AI,** eine durch künstliche Intelligenz (nachfolgend „** KI**“) gestützte Plattform für öffentliche Ausschreibungen in Deutschland (nachfolgend „** Vergabepilot.AI**“ oder auch „** Plattform**“), welche sich an Unternehmen aus allen Branchen richtet. Bei Vergabepilot.AI handelt es sich um eine Software-as-a-Service (SaaS)-Plattform, welche über 300 Ausschreibungsportale (z.B. bundesweite Veröffentlichungsplattformen, Landesvergabeportale oder kommunale Marktplätze) mit Fokus auf den deutschen Vergabemarkt bündelt. KI-gestützte Funktionen auf der Plattform unterstützen das Unternehmen dabei einfach und schnell passende Ausschreibungen zu finden und diese unternehmensintern zu bewerten.
Möchte ein Unternehmen die Plattform nutzen, hat es auf Vergabepilot.AI die Möglichkeit zur Registrierung und Buchung eines unentgeltlichen oder verschiedener kostenpflichtiger Abonnements mit unterschiedlich großem Funktionsumfang (nachfolgend „Abonnements“). Die Registrierung und Buchung eines Abonnements erfolgen durch einen tatsächlichen, für das jeweilige Unternehmen handelnden Nutzer. Durch die Registrierung und Buchung eines Abonnements wird für den tatsächlichen Nutzer des jeweiligen Unternehmens ein Nutzerkonto (nachfolgend „** Nutzerkonto**“) auf der Plattform angelegt. Jedes Nutzerkonto wird im Zuge von dessen Registrierung und Anlage stets einem Unternehmen (im Portal auch „** Organisation**“ genannt) zugeordnet, welches Vertragspartner von Ciconia wird. Nach erfolgter Buchung eines angebotenen Abonnements kann das Unternehmen die Plattform durch die vertraglich vereinbarte Anzahl an tatsächlichen Nutzern mit jeweils eigenen Nutzerkonten in dem von dem jeweiligen Abonnement umfassten Umfang nutzen.